Cartoons auf a|m Cartoons auf a|m

Cartoons auf a|m


Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Thüringer Außenpolitik

29.10.2015 | 19:57

Gera (ots) - Für Außenpolitik in Deutschland ist die Bundesregierung zuständig oder gleich die Europäische Union. Kommunen und Landesfürsten reizt aber der Umgang mit fremden und fernen Kulturen. Deshalb gibt es Kooperationen, pflegt Jena beispielsweise eine Partnerschaft mit der palästinensischen Stadt Beit Jala, übrigens einer arabischen Siedlung mit mehrheitlich christlicher Bevölkerung.

Zudem: Reisen bildet. Der Thüringer Oppositionsführer, der CDU-Mann Mike Mohring, weilte dieser Tage im Libanon. Das ist das Land, das - gemessen an seiner Bevölkerungszahl - weltweit die meisten Flüchtlinge aufnimmt. Auch der Linke Bodo Ramelow kehrte gestern erst von seiner Premieren-Auslandsreise als Ministerpräsident zurück. Er war in Israel.

Israel ist für einen deutschen Politiker eine Art Pflichtprogramm. In diesem Fall ist es gleich auch ein partei-internes Signal. Denn die SED-Nachfolgepartei hat ihr historisches Erbe einer latenten Israelfeindlichkeit weiter getragen. Ramelow will nun zeigen: Es geht auch anders. Ob sein Einsatz wirkt, wird sich an den Äußerungen seiner Parteifreunde zu Israel in den nächsten Jahren zeigen.

Denn nicht jedes Signal zu Nahost sendet in die geplante Richtung, wie Albrecht Schröter, Oberbürgermeister von Jena, erfahren musste. Ihm ist der Druck Israels auf die Autonomiebehörde Palästina zu groß. Deutschland soll sich da mehr einbringen, findet er. Schnell erhält man so einen Stempel als Gegner Israels oder Antisemit. Weder Schröters Mahnung noch Ramelows Reise wird im Hinblick auf die Befriedung zwischen Israel und Palästina etwas bewirken. Dazu müssten Palästinenser und Israelis zunächst selbst einmal Impulse zu ihrem Nebeneinander entwickeln. Tun sie aber nicht.

1993 schlossen Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation zwar ein Abkommen, aus dem sich friedlich eine Zwei-Staaten-Lösung entwickeln sollte. Passiert ist nichts. Seit 1994 unterstützt die EU diesen Prozess finanziell, bisher mit 6,5 Milliarden Euro. Ein Großteil des Geldes kam aus Deutschland. Erfolglos!

Pressekontakt: Ostthüringer Zeitung Redaktion Ostthüringer Zeitung Telefon: +49 365 77 33 11 13 redaktion@otz.de

Mit dem Heibel-Ticker Börsenbrief halten wir Sie auf dem Laufenden über aktuelle Entwicklungen. Bitte hier kostenfrei und unverbindlich eintragen:
Ihre E-Mail Adresse:



Tags

aktuelle Börseninfos kostenlos wöchentlich per E-Mail!
verständlich
diversifiziert
international
fundiert
unabhängig
druckfrisch
  • Realtime DAX (©) Indikation
Chart DAX

+++Aktuelle Analysen+++

+++Sentiment Analysen+++

DAX Sentiment: Der Kurssturz lässt auch die Stimmung abstürzen

DAX Sentiment: Der Kurssturz lässt auch die Stimmung abstürzen

08.02.2016 | 09:36

Die kurzfristige Stimmung ist wieder eingebrochen und sorgt gemeinsam mit dem sehr schwachen animusX®-News-Barometer für positives Überraschungspotential. mehr

Weitere Analysen:
25.01 10:20 DAX Sentiment: Stimmung hellt sich weiter...
19.01 08:19 DAX Sentiment: Nur minimale kurzfristige S...
11.01 09:43 DAX Sentiment: Die kurzfristige Stimmung b...
04.01 17:55 DAX Sentiment: Die mittelfristige Stimmung...
21.12 10:06 DAX Sentiment: Jetzt kippt die mittelfrist...
14.12 10:45 DAX Sentiment: Innerhalb von nur zwei Woch...
07.12 16:36 DAX Sentiment: Kurzfristige Euphorie ist v...
02.12 10:55 DAX Sentiment: Kurzfristige Euphorie bei d...
23.11 08:54 DAX Sentiment: Die Zuversicht bleibt hoch
Heibel Unplugged