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Allg. Zeitung Mainz: Querschüsse Kommentar von Reinhard Breidenbach zu de Maizière

08.11.2015 | 19:34

Mainz (ots) - Um es populistisch zu formulieren: Was war das denn? Da finden seit Monaten harte Diskussionsrunden über die Flüchtlingspolitik statt, auf allen Ebenen. Und irgendwann flattert da ein mündlicher Erlass des Bundesinnenministeriums hinein, der gleich zwei heikle Felder regeln will: Syrien und Familiennachzug. Und nachdem Merkel, Gabriel und Seehofer noch einmal konferiert haben, wird klar: Niemand weiß, was der Minister eigentlich wollte, und niemand versteht seine nachträglichen Erklärungsversuche. Es ist jener Minister, der Merkel angeblich in Treue ergeben ist, was sie nicht daran hinderte, ihn vor zwei Jahren als Chef des Verteidigungsressorts und jüngst als obersten Sachwalter der Flüchtlingsfrage zur Seite zu schieben. Es gibt so unglaublich viele wirklich schwierige, ja existenzielle Probleme beim Flüchtlingsthema, dass mündliche Erlasse, die Palaver und Irrlichtern auslösen, das Allerletzte sind, was die Republik braucht. Nicht auszuschließen, wenn auch sehr unwahrscheinlich: eine Intrige de Maizières. Weit naheliegender: Es war wieder einmal eine der vielen unsäglichen Ungeschicklichkeiten, die des Ministers Wege seit Jahren pflastern. Er sei der denkbar beste Beamte, sagen selbst seine Kritiker. Aber das reicht definitiv nicht. Und das hat sich nun mehrfach erwiesen. Merkel wird de Maizière womöglich deshalb nicht entlassen, weil sie kein Öl ins Feuer gießen will. Aber sie muss den tragenden Kräften aller Regierungsparteien noch einmal deutlich machen, dass man gemeinsam beschlossene Lösungswege gemeinsam geht, ohne Querschüsse - oder sich vorzeitig trennt. Letzteres würde die Lage auf gar keinen Fall einfacher machen.

Pressekontakt: Allgemeine Zeitung Mainz Andreas Trapp Newsmanager Telefon: 06131 485872 online@vrm.de

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