Cartoons auf a|m Cartoons auf a|m

Cartoons auf a|m


ROUNDUP: Dobrindt mahnt Länder zu schnelleren Verkehrsplanungen

09.09.2016 | 12:23

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Länder zu schnelleren Planungen aufgefordert, damit steigende Mittel für Straßen-Investitionen nicht verpuffen. "Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, sondern es sind die Planungen", sagte er am Freitag in der Etatdebatte im Bundestag. Dobrindt bekräftigte seine umstrittene Forderung nach einer Bundesautobahngesellschaft, die Kompetenzen bündelt. Planungs-Kapazitäten bei den zuständigen Ländern seien sehr unterschiedlich verteilt, es gebe "ein paar Sorgenkinder".

Dobrindt sprach von einem "Investitionsrekord". Für nächstes Jahr sind in seinem Etat 13,7 Milliarden Euro für Straßen, Schienen und Wasserwege eingeplant, 2018 sollen es 14,4 Milliarden Euro sein. Das Geld müsse gezielt eingesetzt werden. In einer Autobahngesellschaft könnten die Finanzierung sowie Planung und Bau in eine Hand gegeben werden. Die Länder lehnen eine solche Zentralisierung bisher ab.

Der Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler warnte mit Blick auf eine Autobahngesellschaft vor einer Privatisierung der Fernstraßen und einem Schattenhaushalt. Roland Claus (Linke) forderte Dobrindt auf, die "unselige Idee" der Pkw-Maut zu beerdigen. Deren Umsetzung liegt wegen eines Rechtsstreits mit der EU vorerst auf Eis.

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol hob die Anhebung der Bundeszuschüsse für den öffentlichen Regionalverkehr auf 8,2 Milliarden Euro hervor. Dies sorge dafür, dass mehr Züge fahren, verbessere den Service und verhindere, dass Ticketpreise explodierten. Generell müsse Mobilität für alle Bürger bezahlbar bleiben. sam DP fbr

Mit dem Heibel-Ticker Börsenbrief halten wir Sie auf dem Laufenden über aktuelle Entwicklungen. Bitte hier kostenfrei und unverbindlich eintragen:
Ihre E-Mail Adresse:



Tags

aktuelle Börseninfos kostenlos wöchentlich per E-Mail!
verständlich
diversifiziert
international
fundiert
unabhängig
druckfrisch
  • Realtime DAX (©) Indikation
Chart DAX

+++Aktuelle Analysen+++

+++Sentiment Analysen+++

DAX Sentiment: Der Kurssturz lässt auch die Stimmung abstürzen

DAX Sentiment: Der Kurssturz lässt auch die Stimmung abstürzen

08.02.2016 | 09:36

Die kurzfristige Stimmung ist wieder eingebrochen und sorgt gemeinsam mit dem sehr schwachen animusX®-News-Barometer für positives Überraschungspotential. mehr

Weitere Analysen:
25.01 10:20 DAX Sentiment: Stimmung hellt sich weiter...
19.01 08:19 DAX Sentiment: Nur minimale kurzfristige S...
11.01 09:43 DAX Sentiment: Die kurzfristige Stimmung b...
04.01 17:55 DAX Sentiment: Die mittelfristige Stimmung...
21.12 10:06 DAX Sentiment: Jetzt kippt die mittelfrist...
14.12 10:45 DAX Sentiment: Innerhalb von nur zwei Woch...
07.12 16:36 DAX Sentiment: Kurzfristige Euphorie ist v...
02.12 10:55 DAX Sentiment: Kurzfristige Euphorie bei d...
23.11 08:54 DAX Sentiment: Die Zuversicht bleibt hoch
Heibel Unplugged