Cartoons auf a|m Cartoons auf a|m

Cartoons auf a|m


L&S Realtime
BID:
ASK:
Zeit:
Deutsche Telekom AG
ISIN: DE0005557508
WKN: 555750
Deutsche Telekom AG
Kabel Deutschland AG K:  B:  A:  P: 

KORREKTUR: BGH steht vor Urteil zum Kabelfernsehen

16.06.2015 | 12:49

(Korrigiert wird in der Meldung, die am 14.6., am 15.6. und am 16.6. gesendet wurde der Firmenname. Im vierten Absatz muss es Kabel Deutschland rpt Kabel Deutschland heißen - das stellt klar, dass Kabel BW nichts mit den Verfahren zu tun hat.)

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Der Bundesgerichtshof (BGH) will am Dienstag (16.6.) ein Urteil verkünden, das Auswirkungen auf Millionen Haushalte mit Kabelfernsehen haben könnte. Dabei geht es um die Frage, ob der größte deutsche Netzbetreiber Kabel Deutschland für die Verbreitung der Programme von ARD, ZDF und Arte Geld verlangen darf. Die Sender haben diese Zahlungen seit 2013 eingestellt (Az.: KZR 83 13 und 3 14). Kabel Deutschland will erreichen, dass die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender wieder für das Verbreiten ihrer Programme im Kabelnetz das sogenannte Einspeiseentgelt zahlen.

Bis Ende 2012 erhielt der Netzbetreiber jährlich 27 Millionen Euro von ARD, ZDF und Arte. Die Entscheidung der Richter könnte sich damit für die Verbraucher letztendlich auf die Preise und das Angebot im Kabelfernsehen auswirken. Der BGH-Kartellsenat hatte im März über die Klagen gegen den SWR (Südwestrundfunk) und BR (Bayerischen Rundfunk) verhandelt.

Der Rundfunkstaatsvertrag zwischen allen Bundesländern lasse die Frage eines Entgelts für das Einspeisen der Programme in die Kabelnetze offen: "Es gibt keine Verpflichtung zum Entgelt, das ist nirgendwo geregelt", sagte BGH-Anwalt Peter Baukelmann im März in Karlsruhe. Vor den Oberlandesgerichten Stuttgart und München konnten sich die Sender gegen die Klage durchsetzen.

Kabel Deutschland steht dagegen auf dem Standpunkt, dass Leistungen auch vergütet werden müssen und hält die Zahlungskündigungen für sittenwidrig. Gegen die Urteile der Vorinstanzen zog das Unternehmen nach Karlsruhe.

Der Vertreter des Bundeskartellamts bezeichnete den Streit als "Machtkampf einer überaus mächtigen Sendergruppe mit einem überaus mächtigen Kabelnetzbetreiber" und sprach sich für außergerichtliche Verhandlungen aus: "Man muss sich einfach einigen." din pz DP jha

Mit dem Heibel-Ticker Börsenbrief halten wir Sie auf dem Laufenden über aktuelle Entwicklungen. Bitte hier kostenfrei und unverbindlich eintragen:
Ihre E-Mail Adresse:



Tags

DEUTSCHE TELEKOM AG, DTE, GER, 555750, DE0005557508, VODAFONE, VOD, GBR, GB00BH4HKS39, Kabel Deutschland, KD8, GER, KD8888, DE000KD88880

Jetzt keine Heibel-Ticker Meinung zu Deutsche Telekom AG mehr verpassen:
Stephan Heibel
aktuelle Börseninfos kostenlos wöchentlich per E-Mail!

+++Aktuelle Analysen+++

+++Sentiment Analysen+++

DAX Sentiment: Der Kurssturz lässt auch die Stimmung abstürzen

DAX Sentiment: Der Kurssturz lässt auch die Stimmung abstürzen

08.02.2016 | 09:36

Die kurzfristige Stimmung ist wieder eingebrochen und sorgt gemeinsam mit dem sehr schwachen animusX®-News-Barometer für positives Überraschungspotential. mehr

Weitere Analysen:
25.01 10:20 DAX Sentiment: Stimmung hellt sich weiter...
19.01 08:19 DAX Sentiment: Nur minimale kurzfristige S...
11.01 09:43 DAX Sentiment: Die kurzfristige Stimmung b...
04.01 17:55 DAX Sentiment: Die mittelfristige Stimmung...
21.12 10:06 DAX Sentiment: Jetzt kippt die mittelfrist...
14.12 10:45 DAX Sentiment: Innerhalb von nur zwei Woch...
07.12 16:36 DAX Sentiment: Kurzfristige Euphorie ist v...
02.12 10:55 DAX Sentiment: Kurzfristige Euphorie bei d...
23.11 08:54 DAX Sentiment: Die Zuversicht bleibt hoch
Heibel Unplugged