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Bundestags-Opposition erwägt Untersuchungsausschuss zu VW-Skandal

01.04.2016 | 15:35

BERLIN (dpa-AFX) - Die Opposition im Bundestag erwägt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum VW <VOW3.ETR>-Skandal. Wenn Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nicht endlich zur Aufklärung beitrage, wäre ein Untersuchungsausschuss ein Mittel, "um endlich Transparenz in die Kumpanei zwischen Bundesregierung und Autoindustrie zu bringen", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer am Freitag. "Die Gespräche hierzu laufen noch." Auch in Kreisen der Linksfraktion wurden entsprechende Überlegungen bestätigt. Wie das Magazin "Der Spiegel" ohne Nennung von Quellen berichtet, will die Opposition die Einsetzung des Gremiums noch im April beantragen.

Grüne und Linke haben Dobrindts Krisenmanagement im Abgasskandal wiederholt kritisiert. "Bis heute kann der Verkehrsminister nicht beantworten, weshalb er seit Jahren überhöhte Abgaswerte toleriert und nichts dagegen unternommen hat", sagte Krischer. Die Opposition verlangt unter anderem eine Veröffentlichung der Ergebnisse von Abgas-Nachprüfungen bei Modellen verschiedener Automarken durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Dobrindt weist Vorwürfe zurück.

Nach einer Änderung der Bundestags-Geschäftsordnung können Grüne und Linke die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses trotz der großen Mehrheit der schwarz-roten Koalition durchsetzen. Der Vorsitz eines möglichen VW-Untersuchungsausschusses dürfte den üblichen Regeln zufolge an die Linksfraktion gehen. sam DP jha

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